Sagen wir „zehn”

Das Wort „Schrittgeschwindigkeit” findet sich in der StVO an fünf Stellen (§17 Abs(2), §76 Abs(1) §76a Abs(6) und §76b Abs(3,4)). Leider ist nicht genau ausdefiniert, wessen Gehgeschwindigkeit als Maßstab herangezogen werden soll. Usain Bolt, zum Beispiel, erreicht auf kurze Strecken schon mal mehr als 37km/h. Andererseits hatte Ihr Stadtbenutzer einmal eine Nachbarin, die weit in den 90ern war und zudem unter Fußkrankheit litt (was sie übrigens nicht davon abhielt ihre Angelegenheiten gehend zu erledigen); die alte Dame kam wohl nicht über 1km/h hinaus. Es wäre verlockend, nun zu sagen „(37+1)/2 ist 19“ und die durchschnittliche Schrittgeschwindigkeit auf diesen Wert festzumachen.

Nein: Scherz! Die Methoden der statistischen Mathematik erlauben uns gottlob solchen Unfug nicht.

Wie in vielen Fragen bedarf es vielmehr zur Interpretation einer gesetzlichen Regelung, die wir in unserem täglichen Leben permanent anwenden soll(t)en, einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs: dieser nennt im Entscheidungstext zum konkreten Fall mit der Geschäftszahl 2Ob262/05a die Geschwindigkeit von 5 km/h (nicht, dass nicht verschiedene Gerichte im befreundeten Ausland zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen wären).

Mancher geneigte Leser mag sich wie ich an seine Kindheit auf dem Lande und die nationalfeiertäglichen Fit-Läufe-und-Märsche erinnern: durch die Freiwillige Feuerwehr akribisch genau abgeschrittene 10-Kilometer-Strecken, für deren Bewältigung man mit der Verleihung einer Medaille und eines Paars Frankfurter gewürdigt wurde. Üblicherweise brauchte man dazu etwa zwei Stunden, weshalb sich in den 70er Jahren auch in meiner Gedankenwelt diese 5km/h als Richtwert für die Schrittgeschwindigkeit manifestiert haben.

Worin sich Höchstrichter und Siebziger-Landkinder einig sind, das sollte nicht viel Raum zur Kontroverse lassen. Für den Moment sind wir sicher, wenn wir uns dort, wo uns Schrittgeschwindigkeit vorgegeben wird, nicht schneller als mit 5km/h bewegen. Case closed.

… möchte man meinen.

Ihr Stadtbenutzer bemüht sich in letzter Zeit ganz besonders, sich strikt nach den Buchstaben des Gesetzes zu verhalten; zum einen um nicht am Pranger der zuletzt überbordenden Facebook-Schmähgruppen zu enden, zum anderen als eine Art Selbstversuch – um im Interesse dieses Blogs systemisch bedingte Schwachstellen in Verkehrsplanung und Gesetzgebung bewusster zu erfahren. Ich habe mich also extra darauf konzentriert, mich dort, wo das Gesetz es befahl, mit möglichst exakten 5km/h fortzubewegen.

Meine Beobachtung: war ich weitgehend allein, fühlte sich „der Fünfer“ geradezu erbärmlich langsam an; sobald ich die Straße mit jemandem teilte, stieg der Druck von hinten deutlich fühlbar an – und zwar nicht nur durch andere, weniger gesetzestreue Auto- und Radfahrer, sondern auch durch Skateboarder, Inline-Skater und Fußgänger, die mal eben noch den Bus erreichen wollten. Zudem hatte ich das Gefühl, einen guten Teil meiner Konzentration auf das Langsamfahren als solches anwenden zu müssen, anstatt auf das, was ringsherum geschah. Ich schliesse aus diesen Beobachtungen, dass fünf Kilometer pro Stunde als postulierte Höchstgeschwindigkeit nicht zielführend sind und wage einfach mal Folgendes auszusprechen:

Ersetzen wir doch das Wort „Schrittgeschwindigkeit“ in der StVO durch „10km/h“!

Da! Nu’ isses raus. Und das bringt uns in die Gelegenheit, uns mit dem weitaus komplexeren Themenbereich des Enforcements zu beschäftigen.

Gleich auf der anderen Seite des Blocks in dem ich wohne befindet sich eine Wohnstraße. Wir erinnern uns: §76b Abs(3) der StVO verlangt von uns, uns dort mit Schrittgeschwindigkeit fortzubewegen (das sind heutzutage höchstgerichtlich definierte 5km/h, nach meinem Vorschlag 10km/h). Kürzlich war in dieser Gasse eine von diesen „Sie fahren soundso schnell“-Anlagen aufgestellt. Ironischerweise zeigen diese Anlagen unterhalb von 10km/h erst gar keine Ergebnisse an. Dass die Anzeige trotzdem nicht dunkel blieb zeigt uns, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, bevor dieses verkehrstechnische Konstrukt die innewohnenden Vorteile voll ausspielen kann – und eine motiviertere Verkehrsüberwachung ist nur ein Teil davon.

tempo27

Stadtbenutzers Vorschläge

Ich habe in einem früheren Post („Wohnst du schon?“ vom Dezember 2013) anklingen lassen, dass ein gewisses Maß an Aufklärung der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Modell der Wohnstraße vonnöten ist. Vielen scheinen die grundlegenden Regeln nicht bekannt oder bewusst zu sein – allen voran die niedrig angesetzte Höchstgeschwindigkeit. Ich glaube daher, dass – in Analogie zum Verkehrszeichen „Begegnungszone“ – die Nennung dieser Höchstgeschwindigkeit auf der Tafel selbst eine entscheidende Verbesserung darstellen würde. Ich habe mir die Freiheit genommen, eine solche neuartige Tafel zu skizzieren (und auch gleich die von mir vorgeschlagene Geschwindigkeit von 10km/h darin einzutragen).

wohnstrasseNEU Vielleicht fällt Ihnen auf, dass ich in meinem Alternativentwurf gegenüber dem gegenwärtigen Verkehrszeichen ein weiteres Element hinzugefügt habe: den Radfahrer. Das hat den Hintergrund, dass jener in Wohnstraßen automatisch und ohne weitere Kennzeichnung von einer eventuell bestehenden Einbahnregelung ausgenommen ist (§7 Abs(5)). Die dezidierte Abbildung eines Radfahrers soll den Autofahrer erstens daran erinnern, dass ihm jederzeit – auch bei Straßen die eine Öffnung der Gegenrichtung für Radfahrer ansonsten nicht erlauben würden – ein solcher entgegenkommen kann, und zweitens darauf Aufmerksam machen, dass zum erlaubten(!) Spielen auf der Straße nebst anderen Spiel- und Sportgeräten natürlich auch Lauf- und Kinderräder gehören1.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch eine bestimmte Textstelle in §76b Abs(2) umformulieren. Anstatt „Der erlaubte Fahrzeugverkehr darf aber nicht mutwillig behindert werden“ schlage ich vor: „Der erlaubte Fahrzeugverkehr darf nicht dauerhaft an der Weiterfahrt gehindert werden“. Warum? Weil, wenn wir schon die Höchstgeschwindigkeit mit 10km/h definieren, manche es womöglich als „Behinderung“ empfänden, wenn sie diese Geschwindigkeit aufgrund der vorgefundenen Situation nicht einhalten könnten (und großzügig Gebrauch vom A********-Signal machen würden). Die neue Formulierung erlaubt nun das Aufstellen von Spielgeräten – erfordert aber die Räumung der Fahrbahn im Bedarfsfall innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens, ohne unter dem Deckmantel der drohenden „Behinderung“ die Menschen von der Straße fernzuhalten.

Bleibt noch die Betrachtung eines weiteren – leider ebenso viel zu wenig bekannten und respektierten – Features der Wohnstraße: laut §76b Abs(1) ist dort der Fahrzeugverkehr grundsätzlich verboten … natürlich mit einigen Ausnahmen wie Fahrrädern, Einsatzfahrzeugen, etc., sowie „zum Zwecke des Zu- und Abfahrens“. De facto handelt es sich hierbei also um ein Durchfahrtverbot. Im Falle einer „echten“, zum „Wohnen“ verwendeten Wohnstraße von unumstößlicher und grundlegender Bedeutung. Ohne diese Regelung könnte eine Wohnstraße gar nicht ihrer Natur entsprechend verwendet werden.

Dieses Charakteristikum wird seitens der verkehrsplanenden Stellen offenbar gerne zum Zwecke der Verkehrsberuhigung verwendet, und so kommt es, dass auch Straßen, die eigentlich sonst gar keine Eigenschaften von Wohnstraßen aufweisen als solche gekennzeichnet werden. Erfreulich, wenn man – wie Ihr Stadtbenutzer – der Ansicht ist, dass dem Automobil ohnehin viel zu viel Bedeutung in der urbanen Landschaft eingeräumt wird; im Grunde genommen aber kontraproduktiv, da man bei diesen Straßen mit einem Durchfahrtverbot und einer Tempobeschränkung auf 30km/h wohl auskäme – und dadurch die oben erwähnten „echten“ Wohnstraßen mit der oft beklagten Verwässerung der geltenden Regeln zu kämpfen haben.

durchfahrenVerbotenIm Prinzip ist ein solches Durchfahrtverbot ohne Weiteres mittels des bestehenden Verkehrszeichens „Fahrverbot“ und entsprechenden Zusatztafeln zu lösen. Weil ich aber sowieso gerade am Umschreiben der StVO bin, will ich auch hier ein neues Zeichen kreieren. Ob die Einführung eines weiteren Verkehrszeichens (ja, eigentlich sogar eines neuen Typs von Verkehrszeichen – nennen wir es das „quadratische Quasi-Verbotsschild”) hier tatsächlich unbedingt nötig ist, müsste noch hinterfragt werden. Vielleicht führt so ein neues Zeichen aber zu einer höheren Einhaltungsquote – und vielleicht führt die Tatsache, dass es an manchen Straßen anstatt des Wohnstraßen-Schilds eingesetzt werden könnte zu einer Aufwertung der Wohnstraße selbst.

… einer Wohnstraße in der man mit ausreichender Sicherheit erwarten darf, dass sich der Fahrzeugverkehr maximal mit Schrittgeschwindigkeit bewegt – oder sagen wir „zehn“.


*) EDIT 10.10.2014: Aus einer Diskussion auf Facebook habe ich entnommen, dass diese Vermutung meinerseits (trotz des zutiefst überzeugten „natürlich“ und Rufzeichen-in-Klammer im nunmehr gestrichenen Nebensatz) inkorrekt ist; auch in einer Wohnstraße scheinen die diesbezüglichen die Restriktionen des §65 StVO zu gelten. Dennoch würde ich das Radfahrer-Icon in die neue Tafel einbeziehen, einfach weil es auf die weiter reichenden Rechte von Radfahrern in der Wohnstraße hinweist.

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